Allgemeine Geschäftsbedingungen der enfas GmbH

Stand 08/2021

1. Geltungsbereich

1.1. Die enfas GmbH (im Folgenden enfas genannt) erbringt sämtliche Lieferungen und Leistungen jeweils nur nach den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn enfas diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.2. Nachstehende Bedingungen gelten gegenüber Verbrauchern und Kaufleuten, wenn der Vertrag zum Betrieb eines Handelsgewerbes gehört, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

1.3. Alle auf Websites, in Prospekten, der Werbung und freibleibenden Angeboten erfolgten Angaben stellen eine Einladung an den Kunden dar, eine verbindliche Bestellung abzugeben. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung, Lieferung oder Ausführung der Leistungen.

1.4. enfas stehen an den im Zusammenhang mit der Angebotsabgabe dem Kunden überlassenen Beschreibungen, Plänen, Zeichnungen, sonstigen Unterlagen oder Materialien auch weiterhin alle Rechte, insbesondere Eigentums- und Urheberrechte sowie das Recht auf Verwertung, Vervielfältigung und Verbreitung zu. Ob und in welchem Rahmen der Kunde an diesen Eigentums- oder Nutzungsrechte oder Veröffentlichungsrechte erwirbt, hängt von den mit ihm getroffenen vertraglichen Vereinbarungen ab.

1.5. Die Ausführung von Bestellungen nach vorzulegenden Kundenunterlagen setzt eine Freigabe durch enfas voraus.

1.6. Geschlossene Verträge verpflichten den Kunden, die bestellten Lieferungen und Leistungen abzunehmen und zu vergüten.

2. Preise, Zahlung, Aufrechnung

2.1. Maßgeblich ist jeweils der vereinbarte Preis. Soweit nicht anders angegeben verstehen sich die Preisangaben gegenüber Verbrauchern i. S. v. § 13 BGB brutto (inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer) und gegenüber Unternehmern i. S. v. § 14 BGB netto (zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer). Verpackungs-, Transport- und Versicherungsspesen sowie alle weiteren Nebenkosten sind gesondert zu vergüten. Ist der Kunde Verbraucher, trägt er diese Kosten nur, wenn sie ein angemessenes Verhältnis zum Wert des Liefergegenstandes nicht überschreiten.

2.2. Für Lieferungen oder Leistungen, die nicht innerhalb eines Zeitraums von vier Monaten nach Vertragsschluss geliefert oder erbracht werden sollen, hat enfas das Recht, den Preis entsprechend zwischenzeitlich erfolgter Lohn- und Materialkostensteigerungen anzupassen. Gleiches gilt unabhängig vom Lieferungs- und Leistungszeitraum für Lieferungen und Leistungen, die im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses erbracht werden. Wenn enfas mit dem Kunden die Preise abhängig von bestimmten Preisfaktoren, wie z. B. Rohstoffpreisen, vereinbart hat, können Veränderungen der Preisfaktoren auch unabhängig vom Lieferungs- und Leistungszeitraum zu entsprechenden Preisanpassungen führen.

2.3. Zahlungen sind mangels anderer Vereinbarung innerhalb von 15 Tagen nach Rechnungsdatum netto zu erbringen. enfas ist jedoch berechtigt, Abschlagszahlungen oder Vorkasse mit dem Kunden zu vereinbaren, wenn zu ihm bisher noch keine Geschäftsbeziehung bestand, Lieferungen ins Ausland erfolgen sollen, der Kunde seinen Geschäftssitz im Ausland hat oder sonstige Gründe vorliegen, welche zu Zweifeln an fristgerechter Zahlung nach Lieferung Anlass geben. Die Zahlung gilt an dem Tag als erfolgt, an dem enfas über den geschuldeten Betrag verfügen kann. Bei der Annahme von Schecks gilt die Zahlung dann als erfolgt, wenn nach Vorlage des Schecks innerhalb angemessener Frist dieser eingelöst und enfas gutgeschrieben ist.

2.4. Bei Zahlungsverzug ist enfas berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz gegenüber Verbrauchern, in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz gegenüber Unternehmern zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens, insbesondere höherer Zinsen aus anderem Rechtsgrund bleibt vorbehalten.

2.5. Tritt nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden ein oder wird eine solche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse nach Vertragsschluss erkennbar und sind dadurch die Zahlungsansprüche der enfas gefährdet, ist enfas berechtigt, die weitere Vertragsausführung zu verweigern, bis der Kunde die Gegenleistung bewirkt oder Sicherheit für sie leistet. Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, werden sämtliche Forderungen gegen ihn, gleich ob sie schon in Rechnung gestellt worden sind oder nicht, sofort fällig, es sei denn, der Zahlungsverzug war unverschuldet.

2.6. Zahlungen des Kunden werden stets nach §§ 366 Abs. 2, 367 BGB auf schon fällige Forderungen angerechnet, sofern der Kunde keine andere Bestimmung trifft. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufzurechnen.

3. Fristen und Termine

3.1. Soweit nicht anders vereinbart, sind Lieferungen von enfas Schickschulden, die durch enfas termingerecht erfüllt sind, wenn die Ware an einem Standort oder einem Lager von enfas der Transportperson übergeben wird.

3.2. Der Beginn vereinbarter Lieferfristen oder Fertigstellungsfristen bzw. die Einhaltung vereinbarter Termine setzt die Abklärung aller erforderlichen technischen Fragen voraus. Dies gilt insbesondere für Mitwirkungspflichten des Kunden. Bei Nichteinhaltung vereinbarter Termine hat der Kunde enfas eine angemessene Nachfrist zur Erbringung der geschuldeten vertraglichen Leistung einzuräumen. Nachfristen sind schriftlich zu setzen.

3.3. In Fällen höherer Gewalt, Arbeitskämpfen und ähnlichen von enfas nicht zu vertretenden Ereignissen, verlängert sich die Leistungsfrist von enfas um die Dauer dieser Ereignisse. Dauern die Ereignisse länger als 3 Monate an, kann jede Vertragspartei vom Vertrag zurückzutreten. Bereits wirksam entstandene, gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben unberührt. enfas haftet nicht für Leistungsverzögerungen aufgrund von Ereignissen, die enfas nicht zu vertreten hat und ersetzt keine hierdurch entstandenen Aufwendungen oder Schäden.

3.4. Nachträgliche, mit enfas vereinbarte Änderungs- oder Ergänzungswünsche des Kunden führen zu einer angemessenen Verlängerung vereinbarter Termine und Fristen. Die Vorbereitung der Lieferung inklusive Mitteilung der Versandbereitschaft und Organisation sonstiger vereinbarter Maßnahmen zur Vertragserfüllung erfolgt grundsätzlich an Werktagen innerhalb üblicher Geschäftszeiten.

3.5. enfas ist zu zumutbaren Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Vorzeitige Lieferungen oder Leistungen sind zulässig, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

3.6. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, kann enfas Ersatz der üblichen Lagerkosten sowie Ersatz sonstiger Mehraufwendungen für die Aufbewahrung und Erhaltung des Liefergegenstandes verlangen. Weiterhin geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät. Stellt der Annahmeverzug gleichzeitig einen Schuldnerverzug dar oder verletzt der Kunde schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, ist enfas berechtigt, daraus entstehende Schäden ersetzt zu verlangen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche von enfas bleiben hiervon unberührt.

3.7. Für zu vertretenden Schuldnerverzug haftet enfas nach Maßgabe der Ziff. 7.

4. Eigentumsvorbehalt, Rücktritt

4.1. enfas behält sich an allen Lieferungen das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung vor. Beinhaltet die Lieferung und Leistung von enfas auch Software, so wird an dieser Software bis zur vollständigen Zahlung nur ein widerrufliches Nutzungsrecht eingeräumt.

4.2. Vor vollständigem Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von enfas nicht zulässig. Der Kunde ist verpflichtet, enfas unverzüglich anzuzeigen, wenn Dritte auf die Lieferungen Anspruch erheben.

4.3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist enfas nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, das Vorbehaltseigentum herauszuverlangen und dieses anderweitig zu verwerten. Im Falle eines Rücktritts ist enfas berechtigt, dem Kunden das an Software gemäß Ziff. 4.1 widerruflich eingeräumte Nutzungsrecht zu entziehen.

4.4. Ist der Kunde Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, ist er berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt enfas jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des ihm von enfas berechneten Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach deren Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von enfas, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. enfas verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus dem vereinnahmten Erlös nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies jedoch der Fall, kann enfas verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, sämtliche zum Einzug erforderlichen Informationen sowie die dazu gehörigen Unterlagen enfas überlässt und seinen Schuldnern die Abtretung mitteilt.

4.5. Für den Fall, dass das Eigentum der enfas an der mit Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware durch Verbindung erlischt (z. B. bei Einbau), geht das (Mit-) Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache anteilsmäßig nach dem Rechnungswert der Vorbehaltsware auf enfas über und wird vom Kunden unentgeltlich verwahrt.

4.6. enfas verpflichtet sich, die Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

5.1. Erfordert die Erbringung vereinbarter Leistungen eine Mitwirkung des Kunden, hat dieser sicherzustellen, dass enfas alle erforderlichen und zweckmäßigen Informationen und Daten rechtzeitig sowie in erforderlicher Qualität zur Verfügung gestellt werden. Der Kunde wird, im Fall von Programmierarbeiten, enfas die erforderlichen Rechnerleistungen, Testdaten und Datenerfassungskapazitäten rechtzeitig und im ausreichenden Umfang zur Verfügung stellen.

5.2. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig nach, verlängert sich die Leistungsfrist von enfas entsprechend, bis der Kunde seinen Mitwirkungspflichten genügt. Weiterhin hat der Kunde gegenüber enfas hierdurch verursachte Aufwendungen und Schäden zu ersetzen, es sei denn, der Kunde hat die Pflichtverletzungen nicht zu vertreten.

6. Mängelrechte

6.1. enfas fertigt ihre Produkte nach dem bei Vertragsabschluss geltenden Stand der Technik. Verwendungszwecke des Kunden, die über die gewöhnliche Verwendung der Produkte hinausgehen oder die eine Beschaffenheit voraussetzen, die von der üblichen abweicht, insbesondere sicherheitstechnisch relevante Anwendungen, wie z. B. Einsatz in Luft- und Raumfahrt oder Automotive, müssen vertraglich vereinbart werden.

6.2. Mängelgewährleistungsansprüche des Kunden gegen enfas richten sich vorbehaltlich der nachfolgenden Ziffern im Übrigen nach den gesetzlichen Regelungen.

6.3. Normaler, verbrauchstypischer Verschleiß stellt keinen Mangel dar. Der Kunde hat die Betriebs-, Lager- und/oder Wartungsempfehlungen von enfas bzw. des Herstellers zu befolgen. Es dürfen nur autorisierte Änderungen vorgenommen, fachgerechte Ersatzteile ausgewechselt und Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die den erforderlichen Spezifikationen entsprechen. Führen Verstöße des Kunden gegen diese Obliegenheiten direkt oder indirekt zu Mängeln, steht enfas hierfür nicht ein.

6.4. Im Falle einer Mangelrüge ist der Kunde verpflichtet, enfas die Mängelsymptome schriftlich und detailliert zu beschreiben und ggf. auf Anforderung von enfas defekte Geräte oder Teile zur Untersuchung und Nacherfüllung zur Verfügung zu stellen. Ist der Kunde Unternehmer i. S. v. § 14 BGB, bleibt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB hiervon unberührt.

6.5. Im Falle eines Mangels hat der Kunde enfas schriftlich eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen. enfas behält sich vor, nach eigener Wahl die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Nachlieferung zu leisten. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder dem Kunden unzumutbar, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn die Pflichtverletzung von enfas lediglich unerheblich ist.

6.6. Für Gewährleistungsansprüche gilt ab Gefahrübergang eine Verjährungsfrist von 24 Monaten bei Lieferungen an Verbraucher, von 12 Monaten bei Lieferungen an Unternehmen. Bei Werkleistungen gilt ab der Abnahme eine Frist von 12 Monaten für Unternehmen und von 24 Monaten für Verbraucher. Die vorgenannten Verjährungsfristen gelten nicht für Rückgriffsansprüche gem. §§ 478, 479 BGB, bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie bei Schadenersatzansprüchen gem. Ziff. 7.4 bis 7.6; hier gilt die gesetzliche Verjährung.

6.7. Gesondert erteilte Garantien von enfas bleiben von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen unberührt.

6.8. Im Rahmen der Nachbesserung oder Nachlieferung ersetzte Teile gehen in das Eigentum von enfas über und sind vom Kunden auf Verlangen und auf Kosten von enfas zurückzusenden.

6.9. Stellt sich heraus, dass enfas wegen von Kunden behaupteten Mängeln Leistungen erbringt, ohne dass ein Gewährleistungsfall vorlag, hat der Kunde enfas den hierdurch entstandenen Aufwand zu ersetzen, es sei denn, der Kunde hatte dies nicht zu vertreten.

6.10. Auf gewährleistungsrechtliche Schadenersatzansprüche sind ergänzend die Regelungen der Ziff. 7 anwendbar.

7. Haftung

7.1. enfas haftet nicht für Schäden, die enfas nicht zu vertreten hat, insbesondere nicht für Schäden, die durch eine unsachgemäße Anwendung oder Handhabung der Produkte entstanden ist. Der Kunde ist verpflichtet, die Betriebs-, Lager- und Wartungsempfehlungen von enfas bzw. des Herstellers zu befolgen, nur autorisierte Änderungen vorzunehmen, Ersatzteile fachgerecht auszuwechseln und Verbrauchsmaterialien zu verwenden, die den erforderlichen Spezifikationen entsprechen. Sowohl vor als auch regelmäßig nach Erbringungen der Lieferungen und Leistungen durch enfas hat der Kunde ggf. Datensicherungen an seinen EDV-Systemen in ausreichend regelmäßigen Abständen vorzunehmen. enfas übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch Verletzung der vorgenannten Obliegenheiten des Kunden entstanden oder darauf zurückzuführen sind.

7.2. enfas haftet gleich aus welchem Rechtsgrund weder für direkte noch für indirekte Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit von enfas oder seinen Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.

7.3. Die Einschränkung der Ziff. 7.2 ist nicht anwendbar, wenn enfas oder seine Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. In diesem Fall ist die Haftung von enfas jedoch beschränkt auf typische und bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden.

7.4. Die Einschränkung der Ziff. 7.2 ist nicht anwendbar auf Pflichtverletzungen von enfas oder seinen Erfüllungsgehilfen, die eine Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit zur Folge haben.

7.5. Die Einschränkung der Ziff. 7.2 ist nicht anwendbar auf gesetzlich zwingende Haftungsregelungen wie etwa solche des Produkthaftungsgesetzes.

7.6. Bei grob fahrlässigen und vorsätzlichen Pflichtverletzungen haftet enfas uneingeschränkt.

7.7. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

7.8. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Organen, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von enfas hinsichtlich einer etwaigen persönlichen Haftung.

8. Nutzungsrechte an Software, Schutzrechte Dritter

8.1. Alle Rechte an Software, die an den Kunden geliefert oder für den Kunden erstellt wird, insbesondere Urheberrechte, Leistungsschutzrechte und verwandte Schutzrechte verbleiben bei enfas bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Dies gilt auch, wenn die Software gem. Vorgaben oder unter Mitwirkung der Kunden erstellt wurde.

8.2. Verwendet enfas Software des Kunden, verbleiben alle Urheber- und sonstigen Rechte beim Kunden. enfas wird diese Software nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke einsetzen. Sofern enfas den Quellcode dieser Software zu Veränderungen oder Mängelbeseitigungsleistungen benötigt, stellt der Kunde diesen enfas kostenfrei zur Nutzung zur Verfügung.

8.3. Dem Kunden ist jedes Vervielfältigen, Verbreiten, Weitergeben, Ändern, Übersetzen, Erweitern und/oder sonstiges Umarbeiten der von enfas überlassenen Software, sowie das Dekompilieren und die Verwendung der Software, als Grundlage zur Entwicklung ähnlicher Software untersagt, soweit dies nicht ausdrücklich vertraglich oder gesetzlich zulässig ist. Im Übrigen gelten die jeweiligen gesonderten Lizenzbedingungen der Software.

8.4. Der Kunde erhält an der Software lediglich ein einfaches Nutzungsrecht in dem Umfang, den der Vertragszweck gebietet. Jede Nutzung der Software, die über die jeweiligen Lizenzbedingungen des Herstellers bzw. enfas, die vertraglichen Abreden oder die vertraglich vorausgesetzten Zwecke hinausgeht, bedarf der schriftlichen Zustimmung von enfas.

8.5. Für die Datensicherung darf der Kunde erforderliche Sicherungskopien erstellen, soweit der jeweilige Lizenzvertrag nicht eine andere Regelung trifft. Sicherungskopien auf beweglichen Datenträgern sind als solche zu kennzeichnen und mit dem Urheberrechtsvermerk des Originaldatenträgers zu versehen.

8.6. Für den Fall der unrechtmäßigen Nutzung, die das eingeräumte, einfache Nutzungsrecht übersteigt, behält sich enfas, ggf. auch der Hersteller der Software, die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor.

8.7. Wenn ein Dritter Ansprüche behauptet, die dem eingeräumten, einfachen Nutzungsrecht des Kunden entgegenstehen, hat der Kunde dies enfas unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Der Kunde wird Ansprüche des Dritten nicht ohne Zustimmung von enfas anerkennen. enfas wird die Ansprüche des Dritten abwehren.

9. Datenschutz, Geheimhaltung

9.1. enfas weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) von enfas zur Erfüllung der Verpflichtungen aus den mit dem Kunden geschlossenen Verträgen erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zwecke der Vertragserfüllung und Bonitätsprüfung auch an verbundene Unternehmen von enfas oder an für die Erfüllung Beauftragte übermittelt werden.

9.2. Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen bei der Vertragsdurchführung von dem jeweils anderen Vertragspartner zugehenden oder bekanntwerdenden kaufmännischen und technischen Einzelheiten als Geschäftsgeheimnis zu behandeln, solange der andere Vertragspartner sie nicht öffentlich zugänglich gemacht hat.

10. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht

10.1. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt: Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten ist das am Geschäftssitz von enfas zuständige Gericht. enfas ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

10.2. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Geschäftssitz oder eine Niederlassung von enfas.

10.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (UN- Kaufrecht; CISG) ist ausgeschlossen. Außerdem steht Ihnen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Art. 21 DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen Datenverarbeitungen zu, die auf einem „berechtigten Interesse“ des Verantwortlichen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO beruhen.

Umwelterklärung

Für enfas stehen Mensch und Umwelt im Vordergrund. Wir verpflichten uns daher zu einer Ressourcenschonenden Herstellung unserer Produkte und erfassen systematisch Energiesparpotenziale bei Fertigungsverfahren und Transport. Wir befassen uns intensiv mit ökologischen Alternativen für die Auswahl von Energie- und Rohstoffquellen und mit konsequenten Ansätzen zur Abfallvermeidung und dem Produktrecycling.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden von folgenden Gesellschaften verwendet:

enfas GmbH
Augsburger Str. 127
86668 Karlshuld
Deutschland